16.11.2017 12:28

Befangenheitsantrag am 04. per Fax eingereicht ? am 05. zur Strafe überhöhte Rechnung gestellt!

Wahrechtsbeschwerde vond er isnebsodner die AfD profitiert: Am 04. Oktober 2017 um 09:22 uhr stelle ich per Fax Befangenheits-antrag gegen Richtrein Siems-Christmann. Am 05. Oktober 2017 läßt diese daraufhin eine Kostenrechnung zu einem Verfahren aus-stellen für daß die Einspruchsfrist erst am  23. November 2017 abläuft daß ergo noch gar nicht rechts-kräftig ist udn für daß folglich auch  noch keine Endabrechnungen ausgestellt werden können. Obgelich ich Prozesskostehifle beantragt hatte dud der Richterin daher ebaknnt ist daß ich von HartzIV/Alg2 lebe (409,00 Euro im Monat) läßt Sie eien Erchnung on Höhe von 438,00 Euro ausstellen um mich existentiell zu bedrohen. Die Botschaft die damit an die leser meeisn Blogs ausgesendet werden soll ist: Wer für oppositinelle rechte Parteien Rechte einklagt was fairere Wahlen angeht den machen wir fertig. Nur wer Geld hat (- auch als Ausländer -) der  soll wählen drüfen, wer arm ist soll nicht das Recht haben Wahlrechts-beschwerdne einzureichen. Das Budget der Gerichte brauchen wir für die Ansiedlung (teils scheinsbständiger) Lohdumper aus dem Ausland die dann vom Groß-Kapital ausgebeutet werden können daß hier das geld udnd amit die Macht hat. Asylbetrügerdie nicht abegshcoben werdne eignen sich auch um per Zusatzangebot auf dem areistamrkt Löhne zu dumpen, Mieten per Nachfrag  auf dem Wohnungsarkt zu erhöhen,  oder als billige Arbeitsklaven. Das (gloabe) Kapital regiert, nicht mehr der Abstammungsdeutsche Staatsbürger.


201711161228-167535181633-0.jpg
[0] "201711161228-167535181633-0.jpg"
201711161228-167535181633-1.jpg
[1] "201711161228-167535181633-1.jpg"
201711161228-167535181633-2.jpg
[2] "201711161228-167535181633-2.jpg"
201711161228-167535181633-3.jpg
[3] "201711161228-167535181633-3.jpg"
201711161228-167535181633-4.jpg
[4] "201711161228-167535181633-4.jpg"
16.11.2017 07:10

Maximilian Bähring
Hölderlinstraße 4
60316 Frankfurt .M.                                                                                                                                17. Oktober 2017



Verwaltunsgericht
Adalberstsraße 18
60486 Frankfurt a.M.


7 O 8956/17.F Verwaltunsgericht Frankfurt a.M.  /  7 K 1585/15.F Verwaltunsgericht Frankfurt a.M.
8 A 2013/17.H hessischer Verwaltungerichtshof Kassel / 1410 II 2017/894 Präsident des hessischen Verwaltungerichshofs

Am 04.Oktobr 2017 faxe ich um 09:22 Uhr eien ? bis heute nicht bearbeiteten - Befangenheitsantrag gegen Richterin Siems-Christmann, es ist der zwote ind iesem verafhren zusmmen mit der frist- udnf romegrchten Anfechtung de Kostenetscheids. Die Richterin reagiert prompt.Für ein erafhren dessen Kostenentscheid also angefochten iwurde und für daß dei rechtmitelfrist ers ewta acht wochen später ausläft läßt sie sofort am 06. Oktober 2017 eien Ksotenrechnung ausstellen die ? weil der gerichts?bescheid? ja noch nicht rehctkräftig sit, allenfalls den Charakter eines ? eventuell wie idner veragngenheit ahc Endgültoger enstchdiung rückzuzahlenden - Gerichtskostenvorschusses hat.

Am 04. Befanenheistagtrag am 05. Vollkommen überzogene Vorshcuß-Kostenrechnung an der man beabsichtigtden Kläger pleite gehen zualssen. Wenn das keine Justizwillkür sit dann wieß ich auch nicht mrh wie man den Begriff sonst ausfüllen will.

Wo jemand der HartzIV/ALG2 bezieht einen für lange Ziet die Kreditwürdigkeit herabstufenden
Schufa-Eintrag und ähnliche Negativfolgen in Kauf nehmen muß nur wil er seien Bürgerrechte wie etwa sein Demonstrationsrecht

ich wollte mich darüber beschweren daß man mir zwo mal seites der Ordnunsgamtes nicht genehmigt hat eine Demonstartion auszurichten gegen HOMOSEXUELLEN Mißbrauch als Gegendemo zum Christopher Street Day mit dem die Schwulen und Lesben - weil er in den veragngenenJahren auf de Tag des Endes des mohamed-anischen Fastenbrechens Rhamdam fiel - jeden der meist koservativen Moslems provoziren dürfen

odersein Wahlrecht

Streitgegenstand ist die Frage ob die Partei Ökolinx irreführende whalwebung machte als sie behauptette ein Listenkreuz bei der Kommunalwahl mit 31 zu besetzenden Stühlen im parlament sei genausoviel wert wie 93 Einzelkreuze beim kummulieren/panaschieren als für die Parteienmit kurzen Listen ?etwa die AfD bei der mit irhen 30 Kandidaten auf der List ein Listenkreuz maximal 30 x 3 Stimmen also 90 Einzelkreuze beim kummulieren/panaschieren ausmacht und drei Einzelstimmen übrigbleiben oder die NPD mit ihrer 17 Kandidaten umfassenden Liste woe die 19 x 3 Einzelstimmen die druch ein Listenkreuz vergeben werden 57 Einzelkreuzen beim kummulieren/panaschieren gelichkommen wobei ein Rest von 36 Einzelkreuzen bliebe der? je nachdem welchen Wahl-/Verwaltungsrechtler man fragt ? enwteder auf andre parteien verteilt werden kann oder deren man verlustig geht was diese Parteien mit kurzenisten eindeutig benachteiligt

Bürgerrechte also, geltend zu machenda ist dieser jemand nicht mehr gleich vor dem Gesetz wie es Artikel 3 Grundgesetz vorsieht was seien ebenfalls verfassungsmäß - in Artikle 19 Absatz 4 ? verbriefte Rechtsweggrantie angeht, jene Rechtweggarantie die einen Staat erst zum Rechtsstaat macht oder eben nicht.

Ich drück es aml einfacher aus: Wo ur noch Reiche ihre BÜRGERrechte einklagen können ohne dabei erhebliche Nachteile in Kauf zu nehemn da ist das kein Rechtsstaat mehr udn keien Demokartie sodern allenfalls eine Oligarchie.

Ich habe mich seit 1998 von diesem Staat

in mehr als zwanzig Suizideversuche hetzen lassen,

bei einigen war ich so ?erfolgreich? daß aufgetrennte Adern am Hals nur mittels chirurgischem Eingriff, bei dem im übrigen meine dem Arzt mündlich udn shcriftlich zur Kenntnis gebrachte Patienteverfügung ignoriert wurde, wieder vershclossne werden konnten. Daß man sich über Patientverfügungen hinwegsetzt wundert mich nicht in einem Staat der - was Männer angeht - ja auch keine Skrupel hat diese für seine Ziele in Kriegen zu Kanonfutter zu machen - als umzubringen - was ja auch einen Eingriff in die grundgesetzlich garantierte körperliche Unversehrtheit darstellt was die herrschaft über den eigenen Körper dasrtellt, ein ?Mein Leib geört mr? im Gegensatz zu dem ?Mein Bauch gehört mir? der Abtreibunslobby wobei Frauen durch die Befreiungvon der Wehrpflicht soweiso vor dem Gesetz ?gleicher? gestellt sind als Männer. Auch in Fragen des Abstammungsrechtes; wer Mutter eines Kidnes ist, das ist über Geburt geregelt (die Frau die ein Kind austrägt, nicht eine Eizellspenderindie mit ihm genetsich verwandt ist) und muß nicht aufwändig geklärt werden wobei es zunächst mal vom Wohlwollen eienr Frau ahängt ob Sie den Vater ihre Kindes richtig angibt oder mehrere Menschen ? echten Vater und Scheinvater sowie das Kind - zu derem massiven Nachteil aufs übelste oder perfideste betrügt. (Aktenzeichen 9F 104/01 KI Amtsgericht Bad Homburg, 3 Wf 174/01 Oer-landesgerict Frankfurt a.M.).

Daß der Staat vor gewalt gegen Männern nicht zurückschreckt zeigt sich auch daran daß ich am 23. Mai 2013 von Polizsiten ?verprügelt? wurde also mit dem Kopf gegen eien Wand im treppenahsu geschlagen bsi der blutig war, weil ? so steht es in den Akten ? die ematen sich provoziert gefühlt hatten dadruch daß jemand darauf bestanden ahtte sien rechte durchzusetzen.

Polizeibemate vesuchen auch schonaml aussagen zu ERFOLTERN etwa hat ein Beamter namens ?Buss-Heller? sich geweigert eien Einsctweilge Anordnung/Verfügung was Umagngsbefugnisse angeht, Besuche bei meinem Kind, druchzusetzen wenn ich nicht im gegenzug meien stellung als EDV-SysOp von Ärzten/Kliniken, Rechtsanwälten, Jorunalsietn dunpersoanlern dazu missbrauch den Staat per sptzelei mit den Infroamtione zu versogren die beim Betrieb eines Weitverkehrsnetz-werks/größeren intrenet-Hubs anfallen KÖNNEN. Man wollte quasi ein Geschäft mit mir machen, imgegnzug für Bespitzelung meiner Mitmenschen ? ich sollte Logfies/Vorratsdaten liefern ? ich vermute zu entsinnen daß es um steuerliche Angelegnheiten der Kudnen der Firma ging und um urhebrrechstverstöße also ausbörsennnutzung und darum wer ins eienr Privaten Eail-Post möglicher-weise Drogenknsum verherrlicht - würde man davon ablassen meine Familie zu zerstören. So perfide wie dei bundesdutschen Behörden waren Stasi und Gestapo zsuammen nicht.

Ich wurde mehrfach Opfer von Überfällen weil der Staat sein Gewaltmonopol nicht hinreichend ausfüllt um die Bürger zu schützen genu wi von zig unaufgeklärten Einbrüchen.

Ich abe UNSCHULDIG mehrer Moate in U-haft verbracht womit man mich eisnhüchternw ollte daß ich nicht zu whalen natrete udn michd aran hindern wllte a Wahlen als Wähler teilzunhmen. Gnaz nach Stalins otto ?betsrafe eien, erzeighe vile? sollte damit dei oppostion einegschüchtert werden.

Ich bin also meh als stinksauer.


Daß hier ist kein Rechtsstaat im Sinne der freiheitlichen demokratischen Grundordnung mehr. Schn lage ist die Budnesrepublik deuscthlandkein demokratischer und sozialer Staat mehr (Artikel 20 Absatz 1 Grundgesetz) und dieWalen di sattfidnen sidn manipuliert (Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz) und den erchtsweg zu bbeshcreiten kann sich nur derjenige leistender vermögennd ist (Artikel 20 Absatz 3 Grundgesetz). Schon in Petition Pet A-17-99-1030-021771 ? da ging es darum daß ich als Vater eiens unehelichen (nicht zu verwechslen mit außerehelichen) Kindes beim gemeinsmen Sorgercht als Vater der Mutter nicht gleichberchtigt binsodnernvon irem Wohlwollenabhägug.
Bei der eform die notwendig gweorden st weil der ueopäsiche Gerichtshof für Menschenrechte der Budnesrepubik Deutschland gelich mehrfach ekaltante Menschenrechtverstöße angekreidet aht wurden die Väter ausf übelste verarscht.

Aber was will amn schon erwarten in einem Land in dme man in Haft geflzert udn medikamentös vergiftet wird, wo eienm nachdem amn af eienLieg gefssselt wurde Sritzen injeziert werdend erne Inhalt amn nciht kennt, wo man selsbt in U-haft oder ähnlcihen sitautionen keinen Anwalt bekommt, wo mannicht ans teelfon gelassen wird um mit eienm zu telefonieren wenn man keien SCHULDEIN-/GESTÄNDNISSE unterschriebt.

Damit sich an diesen Dingen etwas ändert ist es nwotwenig daß sowohldie Führung der Justiz udn Polizei ausgewchselt werden als auch die Politker. Un dafür erfodert es WALEN. Und da habe ich angestzt. Ich habe mich darüber bescwert daß jene kleienren neuren Parteien die nicht zum verfilzten System gehören es schwer haben überhaupt Fuß zu fassen. Ud damit sind wir wieder ebi  derm verafhren um daß es hier geht.

Ich bin jednfall stinkesauer daß sowhl die Richterin Siems-Christmann als auch ihre Kollegin Niewenhuis -  komsichereise sidndie probelamtischen immer alle Frauen ?ihren richterlichen Ermessnspielraum zur STRABAREN RECHSTBEUGUNG nzuten.

si lasenn nicht nur dinge wochenalng unbearbeitet liegen um dann zum Nachteil eienr Partei

- druch die egrichtlich verbummelte Zeit Fristen auf wahnwitzige
Kürze zu reduzieren wie wo Werktage.

Sie wollen von HartzIV/Alg2 Emfängern ? erichtlciha sdern gestellten

? nicht wie fälschlicherweise behauptet nich gestellten Prozessksotenhilfeanträgen.

Man fodert gebühren in ? obgelich man weiß daß ein geegenüber HartzIV/Alg2 Empfänger ist - unglaublicher Höhe. 438,00 Euro Gerichtsgebühren bei 409,00 Euro Monatseinkünfte. Hier
missbraucht man den richetlichen Ermessensspielraum um ärmrre Bürger davon abzuhalten sih zu wgane ein gericht mit irhen Bürgerechts-Klage zu beschcäftigen. Das
Das kenen ich so vo Gewaltschutzanträgendie ich bei gericht gegen den saufenden, prügelnden Untreier meinr Nachbarin gestellt habe. Satt sich das aml druczulesen hat amn mir horrende Gebürhen aufgebrummt und die Verafhren dann eingestellt pohendaß etwas egshchene wäre.

Von genau diesem Nachbarspaar wurd ich dann weiter bedroht udn verprügelt dun er ahtet cihauch fats zu Tode gewürgt.

Alles nur wegen Justizversagens!

Ein Justizversagen dessnetwegen amn mich auch noch monatelang aushungern konnte siends des Jobcenters (100% Sanktion) udn mich druch dadruch Nichtzahlenkönnens meiner Miete indie gefahr der Obdachlosigkeit brachte. Und ein Justizversagen welches den sexuellen Missbrauch an Schutz-befolhelen dessen Opfer ich im zivildienst wurde ? waa cuh sonst - ungesühnt lässt.

Wobei ins Auge fällt daß hir Asylbetrüger vor demsleben Verwaltungericht kostenlos klagen dürfen ud sogar erstinstanzlich Anälte bezahlt bekommen wo ebenfalls mitellose/einkunfstlsoe Deutsche

Ich habe ja schon mehrfach auf die Rechte aus Artikle 20 Grundgesetz verwiesen. Zu areikle 20  gehört auch Absatz 4 der zu Zeiten der APO - aus welcher später der RAF-Terror hervorging ? und der 1968er bewegung udnder Notstandsgesetzgebung neu ins Grudnegstz aufgenmmen worden ist.

?Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.?

ich bin sucther ? im Ggensatz zu Lueten die nur eien dsuctehn pass ahben aber nicht deuscter abstammungsind. Somit habe ich das rech zum Widerstand gegendiese Sauerein. Att ihre unvershcämte orderungen z beglciehnwerde ich mit aller egboteen gewalt geen irh korrupet Jutiz, isnebsodner die Einzeplersonen Siems-Christtmannud Niewenhuis soweid dern Familen wo nöötog mit BRACHIALER GEWLT vorgehenda sich Abhilfe auf dem Rechtswege zu besogen ja die letzen 17 Jahre die ich nun meinKidn nicht sehe fehlsgeshclagensit udn auch deismla keien erfolg verpricht.

Das Grudnesgesetz als legitimationsgrudngdalge zu nutzen ist insofern lustig als die verfassunsggebenden Versammlung wohl druch genauso manipulierte Kommunalwahlen legitimert und gebildet wurde wie dei von mir streitegegnstädnlcih angefochtene Wahl. Isnofern teilee ichdei Positionder erichsbüregrbewegung die sat daß die legitimation der Bundesrepublik Deutschlad sowieso auf wackeligen Beinens steht.

Ich erkläre Ihnen hiermit den Büregrkrieg. Wegen ihrer Versuche der völkerrchtlich unetsragten Ausplünderung  werden Kampfhandlungen gegen sie erfolgen wenn sie auch nur den allergeringsten Anlass hierzu bieten. UndIch bezahle eure Scheiß-Forderungen nicht. Liebr bringe ich mich doer euch um.


201711160710-167546361603-0.jpg
[0] "201711160710-167546361603-0.jpg"
201711160710-167546361603-1.jpg
[1] "201711160710-167546361603-1.jpg"
201711160710-167546361603-2.jpg
[2] "201711160710-167546361603-2.jpg"
201711160710-167546361603-3.jpg
[3] "201711160710-167546361603-3.jpg"
16.11.2017 07:24

16. November 2017 ca. 08:22 Uhr ?Proof of life?


201711160724-167546649753-0.jpg
[0] "201711160724-167546649753-0.jpg"
16.11.2017 08:48

Telefax: 030 / 227 ? 36097

Wahlprüfungsausschuß
WP 29/17 und WP 88/13

ALARM SOS MAYDAY

Wahlbeschwerdeerheber
wird systematscih in den
Selbstmord gehetzt
siehe: http://take-ca.re /pdf.php

http://sch-einesystem.tumblr.com


201711160848-167548179918-0.jpg
[0] "201711160848-167548179918-0.jpg"
201711160848-167548179918-1.jpg
[1] "201711160848-167548179918-1.jpg"
16.11.2017 10:07

Bin eben dem

Verein gegen Rechtsmissbrauch  e.V.
Röderbergweg 34
D-60314 Frankfurt am Main
Tel.: 069 ? 43 35 23
Fax: 069 ? 43 05 17 28

EMail: VGR-Ffm@t-online.de

http://www.justizgeschaedigte.de/

beigetreten:


201711161007-167549482343-0.jpg
[0] "201711161007-167549482343-0.jpg"
201711161007-167549482343-1.jpg
[1] "201711161007-167549482343-1.jpg"
201711161007-167549482343-2.jpg
[2] "201711161007-167549482343-2.jpg"
201711161007-167549482343-3.jpg
[3] "201711161007-167549482343-3.jpg"
201711161007-167549482343-4.jpg
[4] "201711161007-167549482343-4.jpg"
16.11.2017 10:33

ALLES NICHT ECHT: angebliches KZ war in Wirklichkeit eine Filmkulisse

https://www.zdf.de/comedy/neo-magazin-mit-jan-boehmermann/neo-magazin-royale-mit-jan-boehmermann-vom-16-november-2017-100.html

?Da vom Arbeitslager Plaszów, das am Hang des Krzemionki östlich der Altstadt lag, nichts mehr erhalten war, wurde eine Nachbildung von Plaszów ? ? ? in einem stillgelegten Steinbruch nahe dem tatsächlichen Standort erstellt: 34 Baracken, sieben Wachtürme und die ins Lager führende, mit Grabsteinen gepflasterte Straße.? https://www.filmtourismus.de/schindlers-liste/


201711161033-167567478938-0.jpg
[0] "201711161033-167567478938-0.jpg"